Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen, die die Steiner IT Solutions GmbH (nachfolgend «Steiner IT» oder «Anbieter») gegenüber ihren Kunden erbringt. Sie gelten ergänzend zu individuellen Verträgen und Angeboten. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn Steiner IT diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
Angebote von Steiner IT sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch tatsächliche Leistungserbringung zustande. Mündliche Abreden bedürfen zur Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.
3. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung. Steiner IT erbringt Leistungen in den Bereichen:
- IT-Beratung und Projektleitung
- Netzwerk- und Systemintegration
- IT-Security und Sicherheitskonzepte
- Hosting, Cloud Services und Server-Betrieb
- Support, Wartung und Managed Services
- Softwareentwicklung und Automatisierung
Leistungsänderungen oder -erweiterungen bedürfen einer separaten Vereinbarung.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, Steiner IT alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Zugänge und Ressourcen rechtzeitig bereitzustellen. Verzögerungen infolge unzureichender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten von Steiner IT. Mehraufwand durch mangelhafte Mitwirkung wird separat in Rechnung gestellt.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Preise
Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF), zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Gültig sind die im Angebot ausgewiesenen Preise.
5.2 Wiederkehrende Leistungen
Monatlich oder jährlich abgerechnete Leistungen (Hosting, Managed Services etc.) werden im Voraus in Rechnung gestellt. Begonnene Perioden werden vollständig berechnet.
5.3 Zahlungsfristen
Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar. Bei Zahlungsverzug ist Steiner IT berechtigt, Verzugszinsen von 5 % pro Jahr sowie Mahngebühren zu erheben.
5.4 Preisanpassungen
Steiner IT behält sich vor, Preise für wiederkehrende Leistungen mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen anzupassen.
6. Laufzeit und Kündigung
6.1 Managed Services und Hosting
Verträge für Managed Services und Hosting laufen auf unbestimmte Zeit und sind mit einer Frist von 30 Tagen auf Ende eines Kalendermonats kündbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
6.2 Projektverträge
Projektverträge enden mit der vollständigen Leistungserbringung. Eine vorzeitige Auflösung durch den Kunden verpflichtet zur Vergütung der bis dahin erbrachten Leistungen sowie eines Aufwands für die Abwicklung.
6.3 Ausserordentliche Kündigung
Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten. Als wichtiger Grund gilt insbesondere wesentlicher Zahlungsverzug, Insolvenz oder schwerwiegende Vertragsverletzungen.
7. Verfügbarkeit und Service Level
Steiner IT strebt für Hosting- und Cloud-Dienste eine Verfügbarkeit von 99 % pro Monat an (gemessen ausserhalb angekündigter Wartungsfenster). Konkrete SLA-Vereinbarungen bedürfen einer separaten schriftlichen Absprache. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit ausserhalb der Geschäftszeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt.
8. Datensicherung
Steiner IT führt regelmässige Backups der betriebenen Systeme durch. Dies begründet jedoch keine Garantie auf Wiederherstellung einzelner Datenstände, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Der Kunde ist für die Sicherung seiner eigenen Applikationsdaten und Inhalte selbst verantwortlich.
9. Datenschutz und Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben und nur zweckgebunden zu verwenden. Diese Pflicht gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses. Die Datenbearbeitung erfolgt gemäss der Datenschutzerklärung von Steiner IT.
10. Gewährleistung und Mängelbehebung
Steiner IT erbringt Leistungen nach anerkannten Regeln der Technik. Bei Mängeln hat der Kunde das Recht auf Nachbesserung. Voraussetzung ist eine unverzügliche, schriftliche Mängelanzeige nach Entdeckung. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, sofern nicht anders vereinbart.
11. Haftung
11.1 Haftungsbeschränkung
Die Haftung von Steiner IT für direkte Schäden ist auf die im betreffenden Vertragsjahr tatsächlich bezahlten Vergütungen beschränkt. Die Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Folgeschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
11.2 Ausnahmen
Vorbehalten bleibt die Haftung für vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachte Schäden sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
12. Subunternehmer
Steiner IT ist berechtigt, zur Leistungserbringung qualifizierte Subunternehmer einzusetzen. Die Verantwortung gegenüber dem Kunden verbleibt in jedem Fall bei Steiner IT.
13. Höhere Gewalt
Steiner IT haftet nicht für Leistungsstörungen, die auf Umständen beruhen, die ausserhalb des Einflussbereichs von Steiner IT liegen (höhere Gewalt), wie Naturkatastrophen, Stromausfälle Dritter, behördliche Massnahmen oder Cyberangriffe auf fremde Infrastrukturen.
14. Urheberrecht und geistiges Eigentum
Entwickelte Software, Konzepte und Dokumentationen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Steiner IT. Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde das vereinbarte Nutzungsrecht. Standardsoftware Dritter wird unter den jeweiligen Lizenzbedingungen überlassen.
15. Änderungen der AGB
Steiner IT behält sich vor, diese AGB jederzeit anzupassen. Kunden mit laufenden Verträgen werden über wesentliche Änderungen mindestens 30 Tage im Voraus informiert. Die fortgesetzte Nutzung der Dienstleistungen gilt als Zustimmung.
16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB sowie alle darauf basierenden Verträge unterstehen ausschliesslich Schweizer Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Schaffhausen, Schweiz, sofern zwingendes Recht nichts anderes vorsieht.
17. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.